Merkblatt IHK-Mitarbeiter

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Merkblatt für IHK-Mitarbeiter

Zusammenfassung: Die Industrie- und Handelskammern (IHKn) sind keine Institutionen des öffentlichen Rechts. Jeder Mitarbeiter haftet persönlich für sein Tun oder Unterlassen.

I. Wahre Rechtssituation in Deutschland 1. Die im allgemeinen Sprachgebrauch so bezeichnete „Bundesrepublik Deutschland“ ist kein Staat und es gibt keine Verfassung. Es gibt ebenfalls keinerlei Hoheitsrechte und Jeder haftet persönlich für seine/ihre Handlungen und Unterlassungen.

2. Auf dem auch als „Deutschland“ bezeichneten Gebiet, gilt seit 1945 das Besatzungsrecht und damit die Haager Landkriegsordnung, HLKO, siehe V. Es gibt keinen Friedensvertrag.

3. Für die sogenannte „Bundesrepublik Deutschland“ sind im Laufe der Zeit verschiedene Konstrukte und Abkürzungen gebildet worden, wie zum Beispiel neben der Abkürzung „BRD“ auch die Abkürzung „BRiD“ („i“ = „in“), sowie diverse andere.

4. Diese „BRD“ ist ein privates Wirtschaftsunternehmen, eine Firma; man kann sie auch als „NGO“ bezeichnen. Innerhalb dieser NGO findet eine Staatssimulation mit integrierter Demokratiesimulation statt. (Darüber hinaus wurde höchstrichterlich festgestellt, dass alle Bundestagswahlen seit 1956 ungültig sind (2 BvE 9/11 vom 25.07.2012)).

5. Innerhalb dieser NGO sind verschiedene Entitäten, wie Städte, aber auch „Amtsgerichte“ und „Finanzämter“ oder „Polizeipräsidien“ und „IHKn“ der so bezeichneten „BRD“ parzelliert worden und in verschiedene internationale Handelsregister auf der ganzen Welt eingetragen worden. „POLIZEI“ ist als Wort-/Bildmarke beim „Patentamt“ eingetragen. (Siehe Punkt III.). -2-

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6. Diese Entitäten fungieren jeweils als eigenständige privatwirtschaftliche Wirtschaftsunternehmen. Bei Vielen ist die sogenannte „DUNS-Nummer“ für Firmen online abrufbar; diese Nummer wird von dem US-Privatunternehmen „Dun & Bradstreet“ vergeben. (Siehe Punkt II.)

7. Damit gilt in dem so bezeichneten „Deutschland“ das internationale Handelsrecht, also das „Commercial Law“, und damit der sogenannte „Uniform Commercial Code“, abgekürzt „UCC“, der Haupt-Besatzungsmacht USA.

8. Die Durchsetzung der persönlichen Haftung erfolgt nach weltweit gültigem Handelsrecht, bzw. nach „Common Law“. Ein Urteil kann z. B. vor einem internationalen Handelsgericht erwirkt werden., danach folgt die Eintragung in internationale Schuldnerverzeichnisse (siehe Punkt IV.).

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II. Privatfirmen mit DUNS-Nummern, eine kleine Auswahl 1

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III. POLIZEI als Wortmarke

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IV. Eintragung im internationalen Schuldnerverzeichnis, Beispiel

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V. Gültigkeit Haager Landkriegsordnung (HLKO)

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VI. Quellen für eigene Recherche a) Internet-Suchbegriffe für die Suchmaschine, Auswahl „BRD kein Staat“, „BRD-Schwindel“, „BRD-Lüge“, „BRD ist NGO“ „Gauck, Gültigkeit HLKO“

b) Buchempfehlung, Dr. Klaus Maurer: BRD-GmbH, ISBN-13 978-3-00-053705-9:

Es werden die staats- und völkerrechtlichen Gegebenheiten in Deutschland dargestellt, insbesondere daß das Grundgesetz keine Verfassung ist, sondern niederrangiges Besatzungsrecht. Es wird dargelegt, daß das gesamte BRD-Recht niederrangiges Besatzungsrecht darstellt, daß die Funktionäre im BRD-System den Besatzungsmächten noch heute weisungsgebunden sind, da das gesamte Besatzungsrecht nach wie vor in Kraft ist, als voll wirksames Bundesrecht, und sich die Besatzungsmächte auch heute noch über das gesamte BRD-Recht hinwegsetzen können. Es wird sehr anscha