Stasi in Bstu

Citation preview

Prof. Dr. Hans H. Klein Prof. Dr. Klaus Schroeder Unter Mitarbeit von Dr. Steffen Alisch

Gutachten über die Beschäftigung ehemaliger MfS-Angehöriger bei der BStU

im Auftrag des BKM

VERTRAULICH personenbezogene Daten, unbefugte Weitergabe nach § 203 Abs. 2 StGB strafbar -

Berlin, im Mai 2007

Gliederung

Historischer Abriss: Auflösung des MfS/AfNS und Entstehung des BStU 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7.

II.

Erste Schritte zur Stasi-Auflösung Versuche zur „Rettung" von MfS-Ressourcen.. Institutionen zur Stasi-Auflösung Die Rolle des neuen DDR-Innenministers Diestel Kontroversen um den Umgang mit MfS-Akten Zugangsregelungen zu den MfS-Archiven Die juristischen Grundlagen der BStU

5 5 7 10 11 12 15 15

Die Rekrutierung ehemaliger MfS-Angehöriger durch

den BStU und ihre Arbeitsverhältnisse

20

1. Die Einstellungspraxis während der Frühzeit der BStU 2. Der Aufbaustab des Bundesinnenministeriums 3. Typologie ehemaliger MfS-Mitarbeiter und ihre unterschiedliche Tätigkeit 4. BStU-inteme Diskussionen um die Beschäftigung ehemaliger MfS-Angehöriger 5. Initiativen der Behördenleitung zur Entfristung der Verträge ehemaliger MfS-Mitarbeiter 6. Ein „Sonderfall" in Frankfurt/Oder 7. Die ehemaligen Angehörigen der MfS-Hauptabteilung Personenschutz 8. Ehemalige „Systemträger" in der BStU 9. Schematisierter Überblick über Einstellungsvorgänge 10. BMI-Anweisungen zum Umgang mit ehemaligen MfSMitarbeitern • 11. Die „Sicherheitspartnerschaft" mit ehemaligen MfSAngehörigen

20 22 23 29 30 35 35 41 42 45 48

III. Arbeitsfelder der ehemaligen hauptamtlichen MfSAngehörigen und ihr Wirken in den Personalräten

Die ehemaligen Wachschützer im Haussicherungsdienst 2. Sonstige Beschäftigungsfelder ehemaliger MfSAngehöriger in den neunziger Jahren 3. Ausgeschiedene ehemalige Stasi-Mitarbeiter 4. Die heutigen Beschäftigungsfelder ehemaliger MfSAngehöriger in der BStU 5. Aktivitäten ehemaliger MfS-Mitarbeiter in den Personalräten

50

1.

IV. Interne Überprüfungen ehemaliger MfS-Angehöriger 1. 2.

V.

1. 2: 3. 4. 5. 6. 7.

51 53 54 57

59

Das Überprüfungsverfahren Überprüfungsergebnisse

Öffentliche und interne Diskussionen über Beschäftigung ehemaliger MfS-Angehöriger dem/der BStU

50

59 61

die bei

Der Auslöser der aktuellen Diskussion: Ein WELTArtikel Reaktionen der" Öffentlichkeit auf das Ausmaß der Beschäftigung ehemaliger MfS-Mitarbeiter Rückblick: Der Diskurs in den neunziger Jahren Eine exemplarische Kritik aus Sicht der Bürgerrechtler: Jürgen Fuchs' „Magdalena" Die Auseinandersetzungen im Beirat der BStU Diskussionen im Bundestag Resümee der Diskussionen im Beirat und der Beantwortung von Anfragen

66

66 67 73 80 82 85 90

VI. Auswirkungen der Beschäftigung ehemaliger MfSAngehöriger auf die BStU-Arbeit 1. Entwendung von Unterlagen? 2. Verharmlosung der MfS-Tätigkeit? 3. Falsche Bewertung der MfS-Belastung prominenter Politiker?

VII. Zusammenfassung

92

:

92 94 96

98

VIII. Empfehlungen

107

IX. Schrifttum

112

VERTRAULICH - personenbezogene Daten, unbefugte Weitergabe nach § 203 Abs. 2 StGB strafbar-

Die Unterzeichner sind von der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch den Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, beauftragt worden zu klären, „warum (bei dem Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR - BStU) ehemalige MfSMitarbeiter und IM eingestellt wurden, wie sie derzeit verwendet werden und ob in dieser Verwendung der Anschein der Befangenheit entstehen kann. Es soll eine Empfehlung gegeben werden, ob Handlungsbedarf besteht". Für die Erstellung des Gutachtens wurd